Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung von sipload

Stand: 06.12.2009

Geltungsbereich

1.       Die 1click2 Internet Services GmbH, Bernstorffstraße 99, 22767 Hamburg stellt Endkunden unter dem Namen „sipload“ angebotene Internet-Telefondienstleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung. Diese gelten für alle unter dem Namen „sipload“ angebotenen Telefondienste (nachfolgend „sipload“ genannt) zwischen der 1click2 Internet Services GmbH (nachfolgend „1click2“ genannt)  und dem Vertragpartner (nachfolgend „Endkunde genannt“). Abweichende Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, auch wenn 1click2 der Geltung nicht ausdrücklich widersprochen hat. Andere Vereinbarungen, insbesondere Zusicherungen, Änderungen und Nebenabreden, sind nur dann wirksam, wenn sich 1click2 damit ausdrücklich schriftlich einverstanden erklärt hat.

Vertragsschluss, Anmeldung

1.       Die Nutzung von sipload kann nur erfolgen, wenn der Endkunde über 18 Jahre alt ist und ein deutsches Girokonto hat.

2.       Der Endkunde kann sich online für einen der sipload-Tarife anmelden. Dafür hat er die erforderlichen Angaben im Bestellprozess wahrheitsgemäß auszufüllen und  eine eigene gültige E- Mail Adresse(n) anzugeben. Sämtliche Informationen zu sipload (einschließlich der Rechnungen) werden von 1click2 ausschließlich an diese E-Mail-Adresse(n) gesandt. Der Endkunde stimmt der Verwendung von E-Mail als ausschließlichem Kommunikationsmedium zu.

3.       Der Endkunde gibt ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages über sipload gemäß der auf www.sipload.de aktuell ersichtlichen Leistungs- und Produktbeschreibung eines sipload-Tarifs ab, indem er das Bestellformular absendet

4.       1click2 behält sich die Annahme des Antrags vor; alle Angebote von 1click2 sind freibleibend. Der Endkunde ist für eine Frist von zwei  Wochen an sein Angebot gebunden

5.       Der Vertrag über die Nutzung von Telefoniedienstleistungen kommt zu Stande, wenn 1click2 den Auftrag des Endkunden zur Erbringung von Telefoniedienstleistungen annimmt.  Die Annahme gilt zehn Kalendertage nach Zugang des Endkundenauftrages als durch 1click2 erklärt, soweit der sipload Telefoniekonto zu diesem Zeitpunkt freigeschaltet und aktiviert worden  ist.  Erfolgt die Freischaltung des sipload Telefoniekontos zu einem früheren Zeitpunkt, kommt der Vertrag bereits durch die Freischaltung zustande.

6.       Der Vertrag wird unter der Bedingung geschlossen, dass der Endkunde mit der Teilnahme am Lastschriftverfahren einverstanden ist und eine entsprechende gültige Einzugsermächtigung erteilt hat und seine Bankdaten zur Abrechnung der Entgelte vollständig und richtig an 1click2 übermittelt hat.  

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail). Die Frist beginnt frühestens mit Kenntnisnahme dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

1click2 Internet Services GmbH
Bernstorffstraße 99, 22767 Hamburg

Fax: 040-23517329

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.

Ende der Widerrufsbelehrung

Vertragsgegenstand, Leistungserbringung

1.       1click2 stellt dem Endkunden mit dem Produkt sipload einen Internet-Telefonie- Zugang zur Verfügung. 1click2 betreibt zu diesem Zweck einen Internetauftritt unter der URL www.sipload.de sowie die zur Erbringung des Telefondiensts nötigen technischen Einrichtungen. Der Internet-Telefonie-Zugang ermöglicht es dem Endkunden, sich über einen geeigneten Internetzugang per SIP mit einem SIP-Server zu verbinden.

2.       Vertragsgegenstand ist die Erbringung von Verbindungsdienstleistungen zum Führen von Telefongesprächen über das Internet. Der genaue Inhalt und Umfang der vertraglichen Leistungen ist jederzeit unter www.sipload.de abrufbar. 1click2 ist berechtigt einzelne Dienste jederzeit einzustellen oder zu verändern.

3.       Jeder sipload Endkunde erhält zu seinem gebuchten sipload Tarif/Telefoniekonto und entsprechend des in der jeweiligen Produktbeschreibung auf www.sipload.de genannten Leistungsumfangs zu seinem Tarif zusätzlich bis zu fünf  vor dem Suffix „@sipload.com“ frei wählbare SIP-Adressen, sofern diese noch verfügbar sind. Diese SIP-Adressen sind aus den öffentlichen Telefonnetzen nicht erreichbar.

4.       1click2 weist darauf hin, dass die Bereitstellung von Hardware über unseren Shop auf www.sipload.de Gegenstand eines gesonderten Vertragsverhältnisses mit unserem Shop-Partner Amazon.de der Amazon EU S.à.r.l.. ist. Sofern der Kunde Hardware über diesen Shop bestellt, tritt 1click2 lediglich als Vermittler des Vertragsverhältnisses zwischen dem Kunden und der Amazon EU S.à.r.l..auf.

5.       sipload bietet seinen Endkunden gegen Gebühr in den dazu näher spezifizierten Tarifen (siehe dazu die jeweilige Produktbeschreibung zum Tarif auf www.sipload.de) als Option so genannte geographische und nicht geographische Rufnummern als zusätzliche Tarifoption an.  Dabei kommt ein wirksamer Vertragsabschluss über einen Internet-Telefonie-Zugang (sipload Tarif/Telefoniekonto)  auch ohne die zusätzliche Bestellung der genannten Tarifoption zu Stande. Endkunden mit Wohn- oder Geschäftssitz auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erhalten auf Wunsch beliebig viele, dem Wohn- oder Geschäftssitz zu gehörige geografische Rufnummern je sipload Tarif/Telefoniekonto, soweit diese für sipload verfügbar sind. Diese geographischen Rufnummern sind aus dem öffentlichen Telefonnetz erreichbar. Endkunden die keine geographischen Rufnummern erhalten können oder keine geographischen Rufnummern wünschen, können auf Wunsch stattdessen beliebig viele nicht geographische Rufnummern je sipload Tarif/Telefoniekonto erhalten, sofern diese verfügbar sind. Auch diese nicht geographischen Rufnummern sind i.d.R. aus dem öffentlichen Telefonnetz erreichbar.

6.       1click2 erbringt die vertraglichen Leistungen im Rahmen des derzeit technisch und betrieblich Möglichen. 1click2 weist den Kunde darauf hin, dass zeitweilige Beschränkungen oder Beeinträchtigungen von sipload aufgrund von Einflüssen eintreten können, die außerhalb des Einflussbereichs von 1click2 liegen (so .zB. technische Gegebenheiten in anderen Telekommunikationsnetzen, der vom Endkunden eingesetzten Internetanbindung sowie seiner Hard- und Software). 1click2 übernimmt keine Gewähr für eine ununterbrochene Verfügbarkeit ihrer Dienstleistungen und das jederzeitige Zustandekommen von Verbindungen.

7.       Die Notruffunktionalität kann bei sipload im Vergleich zu einem Fest- oder Mobilfunkanschluss eingeschränkt sein.

8.       Durch Wartung und Weiterentwicklung des sipload Telefonie-Dienstes können zeitweilige Einschränkungen oder Unterbrechungen des Dienstes auftreten. 1click2 wird sich bemühen, diese Arbeiten in nutzungsarmen Zeiten durchzuführen, um Ausfallzeiten und Beeinträchtigungen für den Endkunden gering zu halten. 1click2 kann den Zugang zum sipload Telefonie-Dienst sowie den Zugang zu den sonstigen Leistungen ferner beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern.

9.       1click2 behält sich das Recht vor, Leistungen von sipload zu erweitern, zu ändern, sowie Systemänderungen vorzunehmen, die Änderungen in den Systemeinstellungen (z.B. Zugangsprotokoll, Benutzerdaten) beim Endkunden erforderlich machen können.

10.    Soweit 1click2 bestimmte weitere Leistungen und Dienste unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit mit Vorankündigung nach einer angemessenen Frist eingestellt werden. Ansprüche des Endkunden ergeben sich hieraus nicht.

Zusätzliche Sonderbedingungen für die sipload - Aktions-Tarife

11.    1click2 bietet unter dem Namen sipload derzeit  auf http://www.sipload.de/tarif_clash.html  zu gesondert genannten Bedingungen Telefonie-Tarife zu Konditionen mit zeitlich begrenztem Aktionscharakter an.

12.    Bei der Anmeldung eines Kundenkontos zur Nutzung dieser Tarife  kommt zwischen dem Kunden und 1click2 ein Rahmenvertrag zu Stande, sobald 1click2 die Anmeldung per Email bestätigt oder der Kunde sein Telefoniekonto/Aktions-Tarif nach Freischaltung benutzt. Der Rahmenvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von jeder Partei in Textform gekündigt werden.

13.    Darüber hinaus kommt je Verbindungsaufbau über einen gewählten Aktions-Tarif für die Dauer der gewählten Verbindung ein Vertrag zwischen dem Kunden und 1click2 zu Stande. Das Vertragsverhältnis endet jeweils mit dem Ende der aufgebauten Verbindung. 1click2 ist nicht verpflichtet, das Vertragsangebot des Kunden anzunehmen. 1click2  wird das Angebot des Kunden insbesondere dann nicht annehmen, wenn (a) über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet ist oder dieses droht, (b) der Kunde die Dienstleistungen in betrügerischer Absicht in Anspruch nimmt, (c) der Kunde bei der Nutzung der Dienstleistungen gegen Strafvorschriften verstößt, (d) der Kunde sich für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Rechnung oder eines Rechnungsteilbetrages, sofern der ausstehende Betrag insgesamt mindestens 10 EUR beträgt, in Verzug befindet oder (e) der Kunde die Dienstleistungen von 1click2 weiterveräußert ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von 1click2. Der für die Dauer der einzelnen Verbindung geschlossene Vertrag endet unmittelbar mit dem Ende der aufgebauten Verbindung. Für dieses Vertragsverhältnis gelten die zum Zeitpunkt des Verbindungsaufbaus im Kundenbereich des Kunden veröffentlichen Preise und Konditionen (siehe Tarif- und Preisübersicht).

14.    1click2 kann als freiwillige Leistung, ohne einen Anspruch des Kunden darauf auszulösen, nach freiem Ermessen für einzelne oder alle Aktions-Tarife eine automatische entgeltfreie Tarifansage zu Beginn einer Verbindung mit Angaben über die Höhe des Entgelts zur Verfügung stellen, die vom Kunden im Kundenbereich für sein Telefoniekonto /Tarif aktiviert werden kann.

15.    Für den Fall, dass 1click2 eine derartige Tarifansage zur Verfügung stellt, gehen diese Tarife und eine gegebenenfalls zu erhebende und eine in der Tarifansage kommunizierte Verbindungsgebühr bei Abweichungen zu den im Kundenbereich kommunizierten Preisen und Tarifen (Preis- und Tarifübersicht) vor. Mit der Fortführung der Verbindung erklärt der Kunde sein Einverständnis mit dem angesagten Tarif und gegebenenfalls der Erhebung der Verbindungsgebühr, unabhängig von der tatsächlichen Wahrnehmung der Tarifansage durch den Kunden.

16. Die Aufnahme der sipload - Aktionstarife in  least cost router (lcr) bedarf  der Zustimmung durch sipload. Bitte kontaktieren Sie uns dazu unter http://www.sipload.de/kontakt.php

Pflichten des Endkunden

1.       Der Kunde muss über einen für die Nutzung mit sipload geeigneten Internetzugang verfügen. Dazu muss für die Nutzung für jeden benötigten Sprachkanal mindestens eine Bandbreite von 100 kBit/s (jeweils im Up- und Downstream) für die Dauer der Verbindung bereitstehen. Um eine Beeinträchtigung der Sprachqualität zu vermeiden, sollte der Internetzugang keinen Paketverlust von mehr als 0,1% oder eine Latenz von mehr als 100 ms aufweisen. Als Referenzpunkt für Messungen bezüglich der Latenz gilt sip.sipload.com. Ferner müssen auf der Internetverbindung alle Ports verfügbar sein. Internetverbindungen, die durch vorgeschaltete Geräte (Router, Firewalls etc.) nicht alle Ports zur Verfügung stellen, gelten nicht als geeignete Internetverbindungen. Vorgeschaltete Geräte (z.B. Firewalls, Router oder WLAN-Router u.a.) müssen so konfiguriert sein, dass sie die Nutzung von sipload gestatten. Sind die genannten Voraussetzungen nicht gegeben, bleiben die gegenseitigen Leistungsverpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis unberührt. Der Wirksamkeit eines Vertragsschlusses steht das Vorliegen der genannten Voraussetzungen nicht entgegen.

2.       Der Kunde wird die Zugriffsmöglichkeiten auf die Dienste nicht missbräuchlich und nur gemäß den jeweils aktuellen (telekommunikations-)gesetzlichen Bestimmungen nutzen und jegliche rechtswidrige Handlungen unterlassen.

3.       Der Kunde ist verpflichtet, ein eigenes gültiges E-Mail-Postfach zur Kommunikation mit 1click2 vorzuhalten und den dortigen Posteingang regelmäßig zu kontrollieren.

4.       Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass weder Zugangsrechner noch Teile der Netzinfrastruktur übermäßig in Anspruch oder für Dritte übermäßig blockiert werden.

5.       Der Kunde ist verpflichtet die Daten zu seiner Identität (Name, Firma, Wohn-Geschätssitz, Telefonnummer(n), seine E-Mail-Adresse, bzw. seine Rechnungsanschrift sowie seine Bankverbindung) wahrheitsgemäß anzugeben.

6.       Der Kunde hat 1click2 unverzüglich schriftlich jede Änderung seines Namens, seiner Firma, seines Wohn- oder Geschäftssitzes, seiner E-Mail Adresse bzw. seiner Rechnungsanschrift sowie seiner Bankverbindung mitzuteilen. Der Kunde garantiert für die Richtigkeit der von Ihm gemachten Angaben.

7.       Der Kunde verpflichtet sich, die Zugangsdaten zu seinem sipload Tarif/Telefoniekonto (SIP-Loginname und SIP-Logincode) vertraulich und sicher zu verwahren und Dritten nicht mitzuteilen.

8.       Der Kunde stellt 1click2 von jeglichen Ansprüchen Dritter aufgrund vom Endkunden zu vertretender widerrechtlicher Nutzung von sipload frei.

9.       Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen von 1click2 Dritten entgeltlich zur Nutzung zu überlassen, es sei denn, 1click2 hat die Überlassung vorher ausdrücklich schriftlich genehmigt.

10.    Der Kunde ist, wenn er Dritten die Nutzung seines sipload-Tarifs/Telefoniekonto zurechenbar ermöglicht, verantwortlich für alle Online-Handlungen dieser Personen, für die Kontrolle des Zugangs und der Verwendung durch diese Personen und für die Folgen jeder Art von Missbrauch. Der Kunde haftet für jeglichen insoweit auftretenden Missbrauch, sofern er ihn zu vertreten hat oder er ihm sonst zurechenbar ist.

11.    Bei einem Tarif, der nicht zur gewerblichen oder freiberuflichen Nutzung berechtigt, verpflichtet sich der Kunde sicherzustellen, dass jegliche gewerbliche oder freiberufliche Nutzung unterbleibt. Der Kunde darf in diesem Fall seinen gewählten Tarif /VoIP-Zugang ausschließlich den Personen zur Nutzung überlassen, die mit ihm unter der 1click2 genannten Kundenadresse in einem Haushalt leben.

12.    Im Falle, dass der Kunde einen Tarif mit VoIP-Flatrate gewählt hat, verpflichtet sich dieser, die VoIP-Flatrate nur zum Aufbau selbstgewählter Verbindungen zu nutzen. Dabei berechtigt die VoIP-Flatrate den Kunden maximal 1 gleichzeitiges Telefongespräch über sipload zu den vereinbarten Destinationen zu führen. Ferner ist dem Kunden der Anschluss von Hard- oder Softwaretelefonanlagen, mit dem Zweck von Dritten hergestellte Verbindungen über Vermittlungs- oder Übertragungssysteme weiterzuleiten, nicht gestattet. Darüber hinaus darf der Kunde der einen Tarif mit VoIP-Flatrate gewählt hat keine dauerhaften Anrufweiterschaltungen oder Rückruffunktionen einrichten. Die Durchführung von Massenkommunikation wie z.B. Faxbroadcast, Call Center- und Tele-Marketing-Aktionen sowie Internet oder Dateneinwahlen in Verbindung mit der VoIP-Flatrate sind genauso ausgeschlossen wie Gespräche, die nicht dem primären Zweck der Sprachkommunikation der beteiligten Gesprächspartner dienen, wie z.B. Gespräche zur reinen Generierungen von Gesprächsminuten. Die Benutzung von Party-Lines, Voice-Chats, öffentlicher Telefonkonferenzen und vergleichbarer Angebote ist untersagt.

 

Entgelte und Zahlungsbedingungen

 

1.       Die Entgelte für den sipload Telefondienst sind abhängig von der Wahl des Tarifs und dessen Tarifoption, welcher zum Anmeldezeitpunkt auf der webseite www.sipload.de  veröffentlicht ist. Je nach gewähltem Tarif bzw. Tarifoption  entstehen für den Endkunden einzelverbindungsunabhängige Entgelte (Grund-, Einrichtungs- und/oder Verwaltungsgebühren) und einzelverbindungsabhängige (Minutengebühren). .

2.       Die Zahlung der einzelverbindungsunabhängigen Entgelte erfolgt ausschließlich durch Lastschrifteinzug im Voraus. Der Kunde ermächtigt 1click2, angefallene Entgelte über sein angegebenes Bankkonto einzuziehen. Der Kunde hat für ausreichende Deckung seines Kontos zu sorgen, um unnötige Gebühren zu vermeiden. Für Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet 1click2 eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 18,-- pro Lastschrift. Dem Endkunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden von 1click2 überhaupt nicht oder in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden ist. Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht auch nach Mahnung durch 1click2 nicht nach, ist 1click2 berechtigt, den sipload - Zugang sofort und ohne weitere Ankündigung zu sperren.

3.       Die Zahlung der einzelverbindungsabhängigen Entgelte erfolgt derzeit ausschließlich durch das so genannte Prepaid-Verfahren. In diesem Verfahren zahlt der Kunde einen von ihm der Höhe nach zu bestimmenden Betrag an 1click2 (sipload Guthaben) und kann erst nach Zahlungseingang und Aufladung den sipload Telefondienst entsprechend seines sipload Guthabens nutzen. Dabei kann die Aufladung nur dann durchgeführt werden, wenn der Kunde in ausreichender Weise den Verwendungszweck (z.B  durch die Rechnungsnummer oder die Kundennummer) bei der Zahlung angegeben hatte. Dies gilt entsprechend für Zahlungen Dritter.

4.       Nicht verbrauchtes sipload Telefonieguthaben verfällt nicht. 1click2 weist aber darauf hin, dass es keine Erstattung für eine Mindernutzung, gibt, es sei denn, dies ist in dem gewählten Tarif vorgesehen.

5.       In Tarifen ohne Grundgebühr behält sich 1click2 das Recht vor, den gebuchten Tarif zu deaktivieren, sofern über einen Zeitraum von drei Monaten keine Gesprächsgebührenabbuchung auf dem Guthabenkonto des Kunden stattgefunden hat. In diesem Fall verfällt bis dahin nicht verbrauchtes sipload Guthaben. Eine Rückerstattung findet nicht statt.
 

6.       Rechnungen werden ausschließlich per E-Mail an eine vom Endkunden bei der Anmeldung angegebene Adresse gesendet. Der Kunde erklärt sich mit der Beauftragung von sipload mit der Übermittlung seiner Rechnung per E-Mail einverstanden und wird darauf hingewiesen, dass eine vertrauliche Datenübertragung im Internet nicht gewährleistet werden kann.

7.       Die Zahlungspflicht besteht auch für Rechnungsbeträge, die durch befugte oder unbefugte Nutzung durch Dritte entstanden sind, soweit der Kunde diese zu vertreten hat. Zu vertreten hat der Kunde jede Nutzung, die er in zurechenbarer Weise ermöglicht oder gestattet hat.

Änderungen der Preise und Tarife

16.    Die Preise und Tarife für die vereinbarten Telefonie-Dienstleistungen ergeben sich aus den Preislisten von sipload, die jeweils aktuell gültig im Kundenbereich jedes Kunden (als Tarif- und Preisübersicht) zur Verfügung stehen. 1click2 behält sich vor, gemäß den nachfolgenden Absätzen, Änderungen der Tarife und Preise vorzunehmen, um die Produkte an die Marktgegebenheiten der Diensteerbringung und die Tarife an die Bedingungen der Zulieferer von 1click2 anzupassen, sofern die Änderungen für den Endkunden unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar sind.

17.    1click2 wird den Endkunden mindestens vier Wochen vor dem Inkrafttreten über Preis- und Tarifänderungen informieren. Von dieser vierwöchigen Vorabinformationsverpflichtung von Seiten 1click2 ausgenommen sind Endkunden, die einen der unter 11. genannten Tarife gebucht haben (siehe zusätzliche Sonderbedingungen für die sipload Aktions-Tarife im Abschnitt:Vertragsgegenstand und Leistungserbringung)

18.    Sollte der Kunde mit einer Preiserhöhung nicht einverstanden sein, ist er berechtigt, sich von dem Vertrag innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Zugang der Mitteilung über die Preiserhöhung zum Datum des Inkrafttretens der Änderung zu lösen. 1click2 wird den Endkunden auf dieses Recht in der Mitteilung über die Preisänderung besonders hinweisen. Kündigt der Kunde nicht fristgerecht, gelten ab dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens die Änderungen des Vertragsverhältnisses mit dem Endkunden als vereinbart. 1click2 wird den Endkunden hierauf ebenfalls in der Mitteilung über die Preiserhöhung besonders hinweisen. Hiervon ausgenommen sind Preiserhöhungen in den 11. genannten Tarifen (siehe: zusätzliche Sonderbedingungen für die sipload Aktions-Tarife im Abschnitt:Vertragsgegenstand und Leistungserbringung).

19.    Soweit sich die Preise für Telekommunikationsdienstleistungen erhöhen, welche nicht Bestandteil des Vertragsverhältnisses des Endkunden mit 1click2 sind, berechtigen die Änderungen dieser Preise den Endkunden nicht zu einer Kündigung des Vertrages mit 1click2.

Haftung

1click2 leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:

a) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe;
b) bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht), und zwar begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.

1.       Ist der Schaden bei Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit entstanden, haftet 1click2 in Abweichung von Ziffer 8.1 für Vermögensschäden bis zu einem Betrag von 12.500,-- EUR je Kunde, es sei denn, dass dieser seinerseits Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit erbringt. Gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten ist die Haftung von 1click2 auf 10 Mio. EUR je schadensverursachendes Ereignis begrenzt. Übersteigen die Entschädigungen, die mehreren aufgrund desselben Ereignisses zu leisten sind, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Die Haftungsbegrenzung der Höhe nach entfällt, wenn der Schaden vorsätzlich durch 1click2 verursacht wurde.

2.       Die gesetzliche Haftung bei Körper- und Personenschäden, für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

Datenschutz

9.1 Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um das Vertragsverhältnis mit dem Endkunden einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung zu begründen oder zu ändern (Bestandsdaten) sowie personenbezogene Daten zur Bereitstellung und Erbringung von Telekommunikationsdiensten (Verbindungsdaten) erhebt, verarbeitet oder nutzt 1click2 nur, wenn und soweit der Kunde eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es erlaubt. 

9.2 Soweit es für die Begründung und etwaige Änderung des Vertragsverhältnisses einschließlich dessen inhaltlicher Ausgestaltung erforderlich ist, darf 1click2 Bestandsdaten des Endkunden erheben, verarbeiten und nutzen.

9.3 Soweit es für die Bereitstellung und Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen erforderlich ist, darf 1click2 Verbindungsdaten des Endkunden erheben, verarbeiten und nutzen. 

9.4 Soweit es zur Abrechnung erforderlich ist, darf 1click2 Verbindungsdaten speichern und übermitteln. 1click2 wird Verbindungsdaten spätestens sechs Monate nach Versendung der Rechnung löschen, falls der Kunde nicht gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Verbindungsentgelte vor Ablauf der Frist Einwendungen erhoben hat. In einem solchen Fall dürfen die Verbindungsdaten gespeichert werden, bis die Einwendungen abschließend geklärt sind. Eine Speicherung der Verbindungsdaten nach dem Rechnungsversand unterbleibt, falls der Kunde von seinem Recht auf vollständige Löschung Gebrauch gemacht hat. Soweit aus technischen Gründen oder auf Wunsch des Endkunden keine Verbindungsdaten gespeichert oder gespeicherte Verbindungsdaten auf Wunsch des Endkunden oder auf Grund rechtlicher Verpflichtung gelöscht werden, trifft 1click2 keine Nachweispflicht für die Einzelverbindungen. Der Kunde wird auf diese Rechtsfolge in der Rechnung in deutlich gestalteter Form hingewiesen werden. Soweit eine Speicherung aus technischen Gründen nicht erfolgt, wird der Kunde vor der Rechnungserteilung auf diese Beschränkung der Möglichkeiten des Anschlusses hingewiesen werden.

9.5 Der Kunde willigt darin ein, dass 1click2 seine personenbezogenen Daten an Dritte, deren sich 1click2 zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Endkunden bedient, übermittelt, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses mit dem Endkunden erforderlich ist. Das Widerrufsrecht des Endkunden (9.9) bleibt von dieser Regelung unberührt. Soweit dieser Widerruf 1click2 die Vertragserfüllung unmöglich macht, hat 1click2 ein außerordentliches Kündigungsrecht.

9.6 Beauftragt 1click2 Rechtsanwaltskanzleien und/oder Inkassounternehmen mit der Einziehung der Entgeltforderungen, kann 1click2 Verbindungsdaten und sonstige zur Ermittlung und zur Abrechnung der Entgelte für Telekommunikationsdienste mit dem Endkunden erforderliche Daten an diese übermitteln, soweit es zum Einzug des Entgelts und der Erstellung einer detaillierten Rechnung erforderlich ist. Der Dritte ist zur Wahrung des Fernmeldegeheimnisses verpflichtet. Gleiches gilt, soweit 1click2 einen anderen Diensteanbieter, dessen sich 1click2 zur Erfüllung der dem Endkunden geschuldeten Telekommunikationsdienstleistungen bedient, mit der Rechnungsstellung und dem Forderungseinzug beauftragt.

9.7 Der Kunde willigt darin ein, dass 1click2 seine Bestandsdaten zur Beratung des Endkunden, zur Marktforschung und zur Werbung verarbeiten und nutzen darf, soweit dies für diese Zwecke erforderlich ist. Ferner willigt der Kunde in die Verarbeitung und Nutzung seiner Verbindungsdaten zur bedarfsgerechten Gestaltung der Telekommunikationsdienste ein. Die Daten des Endkunden werden dabei unverzüglich anonymisiert. Das jeweilige Widerrufsrecht des Endkunden (9.9) bleibt von dieser Regelung unberührt.

9.8 Die Daten werden nur solange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist.

9.9 Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Vertragslaufzeit und Kündigung

10.1 Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, können der Kunde und 1click2 das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat zum Vertragsstichtag zu kündigen.

10.2 Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Endkunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Mindestlaufzeit, höchstens jedoch um ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Ablauf gekündigt wird.

10.4 Unberührt bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für 1click2 insbesondere dann vor, wenn der Kunde

o   bei Verträgen, in denen eine Mindestlaufzeit vereinbart ist oder die auf bestimmte Zeit geschlossen wurden, mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät,

o   bei Verträgen, die auf unbestimmte Zeit geschlossen worden sind, mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,

o   schuldhaft gegen wesentliche Bestimmungen oder Bedingungen dieses Vertrages verstößt.

Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Schriftform im Sinne dieser Vorschrift wird auch durch Übersendung einer E-Mail oder durch Nutzung des von 1click2 zur Kündigung zur Verfügung gestellten Web-Interfaces gewahrt.  

10.5 Im Falle der von 1click2 ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund ist 1click2 berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75% der Summe aller monatlichen Grundentgelte, die der Kunde bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit noch hätte entrichten müssen, zu verlangen, falls der Kunde nicht nachweist, dass 1click2 überhaupt kein Schaden entstanden ist oder der tatsächliche Schaden wesentlich niedriger ist als dieser Betrag.

Sonstiges

11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen internationalen Kaufrechts (CISG-Abkommen).

11.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten.

11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.